Nicht nur durch reguläre Parlamentswahlen können Menschen in einer Demokratie Einfluss auf die Politik ihres Landes und deren Entscheidungen nehmen, sondern auch durch das Mittel der direkten Mitbestimmung, wenn es um ganz konkrete Fragen oder Themen geht, die mit Ja oder Nein beantwortet werden können.
Diese Möglichkeiten wollen wir Ihnen hier gerne näher erläutern.
Volksbegehren
Damit ein bestimmtes Thema vom Parlament behandelt wird, wurde das Instrument des Volksbegehrens eingeführt. Um ein solches zu initiieren, muss zunächst eine bestimmte Anzahl an Unterschriften von Wahlberechtigten gesammelt werden. Wurde diese Hürde erfolgreich genommen, können sich Wahlberechtigte, die dieses Begehren unterstützen, in Listen eintragen. Diese liegen dann üblicherweise für einen längeren Zeitraum bei kommunalen Behörden aus. Auch hier bedarf es wieder einer Mindestzahl an Unterschriften, um vom Parlament bearbeitet zu werden. Ein Parlament kann dieses Begehren auch ablehnen.
Volksbefragung
Landes- oder Bundesregierungen können Volksbefragungen durchführen, um die Entscheidungsfindung zu vereinfachen. Sie kann aber mit einem Quorum verknüpft sein, das heißt eine bestimmte Prozentzahl der Wahlbeteiligung muss erreicht werden, ansonsten ist die Abstimmung ungültig. Für Regierungen ist die Entscheidung bei einer Volksbefragung nicht bindend.
Volksabstimmung
Das auch Referendum genannte Verfahren ist für die Regierung auf jeden Fall bindend. Sie geht immer von der Regierung aus, wird auf nationaler Ebene aber nur selten angewandt. Eine Ausnahme bildet dabei die Schweiz, in der Volksabstimmungen zu einem wesentlichen Element der Entscheidungsfindung gehören und auch relativ häufig abgehalten werden.
Referenden werden, wie Parlamentswahlen, an einem Tag durchgeführt.
Schon häufiger anzutreffen sind sie auf regionaler Ebene, wenn es um Bauvorhaben geht oder um Ausrichtung von Großereignissen wie beispielsweise Olympische Spiele.
Die bekanntesten Volksabstimmungen in den letzten Jahrzehnten waren in Großbritannien die Entscheidung um den Verbleib in der Europäischen Union, die Volksbefragungen 1994 in Österreich, Schweden und Finnland über den Beitritt zur Europäischen Union. In Deutschland hingegen gab es seit 1945 noch nie eine bundesweite Abstimmung.